20 Mrd. € für die Bundeswehr

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für 27 Rüstungsprojekte mit einem Gesamtvolumen von fast 20 Mrd. Euro bewilligt. Die größten Vorhaben mit Bezug zur deutschen LRI sind dabei:
  • NGWS/FCAS Implementing Arrangement 3 für die Demonstrator-Phasen 1B & 2 (4,468 Mrd. Euro)
  • Beschaffung von 5 Flugzeugen P-8A Poseidon für die Marineflieger (1,43 Mrd. Euro)
  • Entwicklung und Beschaffung des Systems Persistant German Airborne Surveillance Systems (PEGASUS) (866 Mio. Euro)
  • Mustereinrüstung neuer EW- und SatCom-Anlagen für NH90 (116 Mio. Euro)

Die Freigabe der Mittel für NGWS/FCAS ist dabei an einen Maßgabebeschluss gekoppelt, der eine parlamentarische Befassung vor dem Eintritt in die Phase 2 ab 2024 vorschreibt. Damit ist der Kostenrahmen bis 2027 abgesteckt, die Mittel für die voraussichtlich bis 2024 laufende Demophase 1B können nach Abschluss des Vertrages abgerufen werden.