Verteidigungsminister Pistorius beim Runden Tisch Mittelstand

Am 8. Mai lud der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Herr Thomas Hitschler, Verbandsvertreter des wehrtechnischen Mittelstands zur 2. Sitzung des Runden Tisches in den Berliner Dienstsitz des Ministeriums. Den BDLI repräsentierte dabei der Mittelstandssprecher Martin Kroell. Überraschend nahm auch Minister Pistorius an dem Treffen teil, das die aktuellen Reformbestrebungen im Beschaffungsprozess der Bundeswehr zum Gegenstand hatte.

Gemeinsam mit dem Leiter der Task Force Beschaffungswesen im BMVg, Herrn Brigadegeneral Leitges, unterstrich der Minister den Faktor Zeit als kritischen Treiber. Wehrmaterial müsse in allererster Linie zügig zulaufen, um die umfangreichen Lücken im Bestand der Bundeswehr zu schließen. Hier wolle man im Ministerium einen Kulturwandel anstoßen, der die nachgeordneten Bereiche unter Rückgriff auf die dort vorhandene Expertise wieder zu selbstständigen Entscheidungen befähigen und motivieren soll. Dazu würde es unter anderem gelten, eine „Beweislastumkehr“ bei der Anwendung von Sondervorschriften zu etablieren, die in der Vergangenheit immer wieder zu einer zeitraubenden Komplexitätssteigerung bei Bundeswehrbeschaffungen geführt hat. In diese Richtung sei auch die Priorisierung marktverfügbarer Systeme zu verstehen. An der Relevanz von Forschung und Entwicklung wolle man nicht rütteln, stattdessen solle diese Forderung nach innen einem rigideren Forderungscontrolling der Bundeswehr Vorschub leisten. Den Beitrag des BMVg zur Sitzung des Runden Tisches können Sie hier einsehen.