Streichwelle im „Sondervermögen Bundeswehr?
Dieser wiederum sieht nach der aktuellen Finanzplanung bis 2026 eine Stagnation auf dem Niveau von knapp über 50 Mrd. € vor - weit entfernt vom 2% Ziel, und weitere Investitionen sind de facto nicht möglich. Von den Streichungsüberlegungen betroffen scheint zurzeit primär die Marine, deren Nachbeschaffung von Fregatten (F-126) und Korvetten (K-130) erheblichen Kürzungen zum Opfer gefallen sein soll. Auch eine Zusatzbestellung von P-8A Poseidon für die Marineflieger wird wohl von sieben auf drei Stück reduziert. Beim Lenkflugkörper „IDAS“, der es U-Booten ermöglichen soll, Bedrohungen aus der Luft zu bekämpfen, scheint zwar die Entwicklung, nicht jedoch die Beschaffung über das Sondervermögen gesichert zu werden. Neben der Marine ist auch das Heer von der Kürzung betroffen, das seinen Nachfolger für den Transportpanzer Fuchs nicht mehr länger über das Sondervermögen abbilden kann. Letzter Streichkandidat aus dem Wirtschaftsplan scheint der Nah- und Nächstbereichsschutz (NNbS) zu sein, mit dem die Bedrohungen insbesondere durch Klein- und Kleinstdrohungen begegnet werden soll. Auch dieses Projekt wäre nunmehr aus dem regulären Verteidigungshaushalt zu bestreiten. Zum jetzigen Zeitpunkt sind weder die Änderungen im Wirtschaftsplan noch die Maßnahmen zum Auffangen der Streichungen über den Einzelplan 14 offiziell kommuniziert. Sobald Klarheit besteht, werden wir hier wieder berichten.
