Zwar sind laut gültigem Finanzplan fast 47 Mrd. € auch für das nächste Jahr vorgesehen, aber die Bewältigung der Corona-Krise wird mit einem erheblichen Konsolidierungsdruck einhergehen. General Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, machte Anfang Januar in der WELT bereits darauf aufmerksam, dass in Anbetracht des anstehenden „Kassensturzes“ die militärischen Zielvorstellungen gegebenenfalls angepasst werden müssten, um noch erreichbar zu bleiben.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer warnte indes vor dem Hintergrund der laufenden Konjunktur stützenden Maßnahmen vor den Folgen einer Reduzierung der Verteidigungsausgaben. Man habe im vergangenen Jahr durch Investitionen versucht, die Unternehmen zu unterstützen. Jetzt gerade im Bereich der Staatsnachfrage Einschnitte vorzunehmen, könne sich nur kontraproduktiv auswirken, so die Verteidigungsministerin.

Die letzte große Einsparungswelle nach der Finanzkrise von 2008 hatte zu massiven Budgetkürzungen im Wehretat geführt und zahlreiche Projekte nachhaltig negativ beeinflusst. Kürzungen in 2022 hätten absehbar ähnliche Effekte, zumal die Erfahrung gezeigt hat, dass Fähigkeiten, wenn sie erst einmal abgebaut wurden, nur unter größten organisatorischen und finanziellen Aufwendungen wieder zurückgewonnen werden können. Daher ist der Erhalt und Ausbau der Fähigkeiten Schwerpunkt unserer Lobbyaktivitäten zur Bundestagswahl.