Deutsch-Französische Rüstungskooperation

Am 5. Februar fand virtuell die Sitzung des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates statt, den die Bundeskanzlerin gemeinsam mit Frankreichs Staatspräsidenten Macron leitete. Im Vorfeld hatten sich Kanzlerin Merkel und Präsident Macron zu strategischen Schwerpunkten bilateral ausgetauscht.

Die Ergebnisse des Treffens stellten die beiden im Rahmen einer Pressekonferenz vor. 

Zur Eurodrohne EuroMALE hatte in Deutschland schon der Koalitionsausschuss am 3. Februar 2021 die wesentlichen Weichen für einen Einstieg in die Entwicklung gestellt, auch wenn dort die Aufklärungsfähigkeit des Systems betont und die Bewaffnungskomponente explizit ausgeklammert wurde. Darauf aufsetzend kommentierte die Kanzlerin, dass man hier die „entsprechenden Unterzeichnungen vornehmen“ wolle. Die parlamentarische Befassung hierzu ist für Mitte März 2021 geplant.

Mit Blick auf die Weiterentwicklung des Kampfhubschraubers TIGER Mk III waren sich beide Seiten darüber einig, dass das Projekt eine strategische Bedeutung hat und daher gemeinsam entwickelt werden soll. Die französische Seite hob den hohen militärischen Bedarf für die Durchführung des TIGER-Upgrades hervor. In Deutschland müsse man, so Merkel, dazu noch Gespräche führen – unter anderem mit Airbus, was quasi einer Fortsetzung der Vertragsverhandlungen entspricht. Das Programm TIGER Mk III steht momentan nicht auf der Liste der Vorhaben, mit denen sich der Haushaltsausschuss des Bundestages noch in dieser Legislaturperiode beschäftigen soll.

Bei FCAS hat man sich über die Verteilung der Arbeitspakete ausgetauscht. Auch wenn das Programm unter französischer Führung steht, müsste das Projekt „beide Partner auf Augenhöhe betrachten“. Merkel betonte, dass eine Regelung bei der Arbeitsaufteilung und den Geistigen Eigentumsrechten die Voraussetzung für die Befassung des Haushaltsausschusses in dieser Legislatur ist. Präsident Macron unterstrich indes, bei FCAS (& MGCS) komme es neben Souveränitätsaspekten darauf an, hier "glaubhafte industrielle Projekte" aufzusetzen, die so "schnell und effizient wie möglich" voranzutreiben wären. 
Sowohl Kanzlerin als auch Präsident zeigten sich optimistisch, dass FCAS in den nächsten Wochen wesentliche Schritte in Richtung einer Einigung machen wird.