Bundeshaushalt 2023 Luft- und Raumfahrt
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Bundes-ministerium |
Titelgruppe |
Budget (2023) |
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BMWK (EPl 09) |
Insgesamt Luft- und Raumfahrt |
2.421,9 Mio. € |
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LuFo |
238,1 Mio. € |
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DLR – Betrieb |
696,4 Mio. € |
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DLR – Investitionen |
88,8 Mio. € |
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Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) |
700 Mio. € |
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Energieforschung – Energienutzung (u.a. Energiewende im Verkehr) |
191 Mio. € |
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Energieforschung – Systemintegration (u.a. Wasserstofftechnologie) |
95,1 Mio. € |
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Reallabore der Energiewende |
103,4 Mio. € |
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Nationales Programm für Weltraum und Innovation |
340 Mio. € |
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Beitrag bzw. Leistungen an die Europäische Weltraumorganisation (ESA) in Paris |
885 Mio. € |
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Erweiterung und Betrieb des Raumfahrttestzentrums bei der Industrieanlagen-Betriebsgesellschagt mbH (IABG) |
17,7 Mio.€ |
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BMDV (EPl 12) |
Forschung im Bereich UAM und Lufttaxi |
5,7 Mio. € |
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Deutscher Beitrag zum Aufbau des europäischen Erdbeobachtungsprogrammes „Copernicus“ |
135 Mio. € |
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Deutscher Beitrag zum Aufbau des europäischen, zivilen Satellitennavigationssystems GALILEO |
3,6 Mio. € |
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BMBF (EPl 30) |
Zukunftsstrategie für Forschung und Innovation (Klimaschutz, Gesundheit, Schlüsseltechnologie) |
2.700 Mio. € |
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Sondervermögen „Bundeswehr“ |
SATCOMBw |
43,1 Mio. € |
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Insgesamt ist der Bereich Luft- und Raumfahrt im BMWK im Vergleich zu 2022 finanziell nicht weiter ausgebaut worden. Im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit (2019: ca. 155 Mio. €) haben wir speziell im Bereich LuFo einen deutlichen Anstieg zu verzeichnen. Zudem wird der deutsche Mittelstand durch das ZIM-(Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand)-Programm gestärkt, da dabei besonders Innovationen in neue Technologien gefördert werden sollen. Allerdings wird mit dem vorliegenden Haushalt die B’Reg ihrer Verantwortung, die Schlüsseltechnologien in eine klimaneutrale Zukunft zu führen, noch nicht im notwendigen Umfang gerecht. Das Demo-Programm ist bislang im Haushalt 2023 nicht berücksichtigt worden.
Analog für die Raumfahrt: Trotz leicht gestiegener Mittel im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit für das Nationale Raumfahrtprogramm (2019: ca. 283 Mio. €) und dem deutschen ESA-Beitrag (2019: ca. 855 Mio. €) sind die aktuellen Budgetansätze nicht ausreichend für eine strategische Positionierung Deutschlands im globalen Wettbewerb und eine führende deutsche Beteiligung an europäischen und internationalen Raumfahrtprogrammen. Aus Sicht der deutschen Raumfahrtindustrie im BDLI ist eine Erhöhung des Nationalen Raumfahrtprogramms auf zunächst 500 Mio. € und des deutschen ESA-Beitrags auf deutlich über eine Mrd. € erforderlich. Erfreulich ist der geplante Anstieg der Investitionen in das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus und die Berücksichtigung der Satellitenkommunikation im Sondervermögen für die Bundeswehr, während zugleich weitere Segmente der Raumfahrt in das Sondervermögen einbezogen werden sollten. Insgesamt bleibt der Haushalt 2023 für die Luft- und Raumfahrt hinter den Forderungen zurück. Es bedarf weiterer Anstrengungen, um Schlüsseltechnologien und Forschung weiter auszubauen.